Die Gesellschaft Schweiz-Russland (GSR) setzt sich seit beinahe 100 Jahren für ein friedliches Zusammenleben und Verständigung zwischen den Kulturen ein. Den Krieg in der Ukraine hat die GSR genauso entschieden verurteilt wie alle anderen kriegerischen Aktivitäten und Anwendungen von Gewalt, weil darunter immer die Bevölkerung leidet. Die GSR fordert einen sofortigen Waffenstillstand, damit nicht weiter Tag für Tag Menschen auf beiden Seiten sterben und sie fordert eine Aufhebung von Sanktionen gegen Unbeteiligte.
Dass das fortwährende Drehen an der Eskalationsschraube nicht zu Frieden führt, ist offensichtlich. Auch dieser Konflikt wird nur durch Verhandlungen gelöst werden können. Je länger damit zugewartet wird und je mehr Waffen geliefert werden, desto mehr Menschen sterben, desto grösser sind die Schäden und desto tiefer sind die Wunden, die sich auftun und die später mit grossem Aufwand wieder geheilt werden müssen.
Die absurde Zahl von 23‘284 Sanktionen(1) allein gegen die sieben am meisten davon betroffenen Länder sind der letztlich untaugliche Versuch, Staaten zur Übernahme von als richtig befundenen Standards zu zwingen. Viele dieser Sanktionen treffen zudem nicht verantwortliche Entscheiderinnen und Entscheider, sondern die Bevölkerung. Dass einzelne, nicht an Entscheiden beteiligte Personen mit Sanktionen belegt werden und von ihnen betroffen sind, ist ein Rückfall zum Prinzip der Sippenhaftung, für welche es nach westlichen Standards ja eigentlich keine moralische Rechtfertigung gibt – dies umso mehr, als dass die Massnahmen sehr selektiv auf einzelne Länder bezogen erfolgen, währenddem Verstösse anderer Staaten systematisch «übersehen» werden.
Reiseerschwernisse gehören genauso abgeschafft und geächtet wie zum Beispiel Sanktionen gegen Kulturschaffende oder Sportlerinnen und Sportler. Deren Ausschluss von Wettkämpfen macht Lebenspläne zunichte, zerstört Karrieren und widerspricht dem Gedanken «All sports, all nations», den Pierre de Coubertin schon vor mehr als 100 Jahren postulierte, weil er erkannte, dass sportliche Wettkämpfe zur internationalen Verständigung beitragen und Toleranz unter den Nationen fördern. Es stellt sich die Frage, warum das unterbunden werden soll.
Wer nicht an Eskalation interessiert ist, muss sich für die Aufhebung von Sanktionen gegen an Entscheiden nicht beteiligte Privatpersonen einsetzen. Wer Unbeteiligten vorsätzlich Schaden zufügt, verhält sich nach unseren eigenen rechtsstaatlichen Grundsätzen sittenwidrig und ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet.
Die fehlende Unterstützung westlicher Sanktionspolitik in anderen Teilen der Welt ist ein Warnsignal. Vielerorts wird weder verstanden noch akzeptiert, dass die Übernahme westlicher Standards global erzwungen werden soll. Gesellschaften in anderen Teilen der Welt basieren auf eigenen historischen Fundamenten und teilweise auf anderen Wertvorstellungen. Der Versuch des Westens, hegemoniale Ansprüche weltweit durchzusetzen, erzeugt Spannungen und der Verweis auf die die universelle Gültigkeit von Menschenrechten hat einen grossen Haken: Diese werden unter anderem aktuell geschätzten 274 Millionen Menschen weltweit(2) verwehrt, weil ihnen benötigte humanitäre Hilfe versagt wird. Und sie wird auch mehr als einer Million Kindern nicht gewährt, die gemäss UNICEF pro Jahr an Mangelernährung sterben. Mit einem kleinen Bruchteil der dutzenden von Milliarden Dollar und Euro, die in den Ukrainekonflikt «investiert» werden, könnten diese Tragödien vermieden werden.
Aus diesen Gründen fordert die GSR einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine, den Verzicht auf weitere Waffenlieferungen und die Aufhebung von Sanktionen gegen nicht an Entscheiden beteiligte Privatpersonen.
Gesellschaft Schweiz-Russland Felix Werner (Präsident)
__________ (1) Quelle: statista.com, Stand 11. Oktober 2022 (2) Quelle: Emergency Watchlist von IRC